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   BVerwG, 16.04.2020 - 2 B 5.19   

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BVerwG, 16.04.2020 - 2 B 5.19 (https://dejure.org/2020,11183)
BVerwG, Entscheidung vom 16.04.2020 - 2 B 5.19 (https://dejure.org/2020,11183)
BVerwG, Entscheidung vom 16. April 2020 - 2 B 5.19 (https://dejure.org/2020,11183)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    BeamtStG § 26 Abs. 1 Satz 1, 2 und 3, § ... 27; BBG § 44 Abs. 1 Satz 1, 2 und 3; VwGO § 86 Abs. 1, §§ 98, 108 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3, § 152 Abs. 1, § 173 Satz 1; ZPO §§ 406, 412 Abs. 1, § 557 Abs. 2; GG Art. 103 Abs. 1
    Ablehnung; Ablehnungsgesuch; Aufklärungspflicht; Aufklärungsrüge; Beamter; Depression; Dienstunfähigkeit; Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens; Gehörsrüge; Leitlinien; Professor; Prognosezeitraum; Sachaufklärung; Sachverständiger; Sechs-Monats-Zeitraum; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 44 Abs 1 S 2 BBG, § 44 Abs 1 S 1 BBG, § 26 Abs 1 S 1 BeamtStG, § 26 Abs 1 S 3 BeamtStG, § 27 BeamtStG
    Ursachen und Prognosezeitraum bei einer Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit

     
  • rewis.io

    Ursachen und Prognosezeitraum bei einer Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit

  • doev.de PDF

    Ursachen und Prognosezeitraum bei einer Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BeamtStG § 26 Abs. 1
    Streit um die Zurruhesetzungsverfügung gegen eine Professorin wegen dauernder Dienstunfähigkeit aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigung; Ursachen und Prognosezeitraum bei einer Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit; Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand; ...

  • datenbank.nwb.de

    Ursachen und Prognosezeitraum bei einer Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2020, 933
 
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Wird zitiert von ... (77)Neu Zitiert selbst (34)

  • BVerwG, 06.11.2014 - 2 B 97.13

    Polizeivollzugsbeamter; vorzeitige Versetzung in den Ruhestand; …

    Auszug aus BVerwG, 16.04.2020 - 2 B 5.19
    Die Aufklärungspflicht verlangt nicht, dass ein Tatsachengericht Ermittlungen anstellt, die aus seiner Sicht unnötig sind, weil deren Ergebnis nach seinem materiell-rechtlichen Rechtsstandpunkt für den Ausgang des Rechtsstreits unerheblich ist (stRspr, BVerwG, Urteil vom 14. Januar 1998 - 11 C 11.96 - BVerwGE 106, 115 ; Beschlüsse vom 14. Juni 2005 - 2 B 108.04 - Buchholz 235.1 § 58 BDG Nr. 1 Satz 1 f. und vom 6. November 2014 - 2 B 97.13 - Buchholz 232.01 § 26 BeamtStG Nr. 6 Rn. 19).

    Dies ist anzunehmen, wenn die Erkrankung des Beamten von solcher Art oder Schwere ist, dass dieser generell dienstunfähig ist und damit für sämtliche Dienstposten im gesamten Bereich des Dienstherrn der betreffenden oder einer anderen Laufbahn, in die der Beamte wechseln könnte, ersichtlich gesundheitlich ungeeignet ist (…vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Oktober 2013 - 2 C 16.12 - BVerwGE 148, 204 Rn. 40 …und vom 5. Juni 2014 - 2 C 22.13 - BVerwGE 150, 1 Rn. 35; Beschluss vom 6. November 2014 - 2 B 97.13 - Buchholz 232.01 § 26 BeamtStG Nr. 6 Rn. 19).

  • BVerwG, 16.02.1988 - 5 B 13.88

    Berücksichtigung eines Sachverständigengutachtens durch das …

    Auszug aus BVerwG, 16.04.2020 - 2 B 5.19
    Denn eine solche Vorentscheidung kann nach § 152 Abs. 1 VwGO nicht mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht angefochten werden (BVerwG, Beschlüsse vom 16. Februar 1988 - 5 B 13.88 - Buchholz 303 § 548 ZPO Nr. 4 S. 2, vom 24. April 1990 - 7 B 20.90 - Buchholz 11 Art. 101 GG Nr. 16 S. 2 f. …und vom 22. Juli 2010 - 2 B 128.09 - juris Rn. 5).

    Ob als ein derartiger Mangel die Verletzung der Aufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 VwGO in Betracht kommen kann (offengelassen: BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 1988 - 5 B 13.88 - Buchholz 303 § 548 ZPO Nr. 4 S. 2) - eine solche Verletzung meint wohl der Vortrag der Beschwerde, das Berufungsgericht hätte, weil es die Aussage des Sachverständigen seinem Urteil nicht hätte zugrunde legen dürfen, einen anderen Sachverständigen heranziehen müssen -, kann hier unentschieden bleiben.

  • BVerwG, 05.06.2014 - 2 C 22.13

    Deutsche Telekom AG; gleichwertige Tätigkeit; Dienstunfähigkeit; Amt im …

    Auszug aus BVerwG, 16.04.2020 - 2 B 5.19
    Für die hier entscheidungserheblichen medizinischen Fachfragen gibt es keine eigene, nicht durch entsprechende medizinische Sachverständigengutachten vermittelte Sachkunde des Richters (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2014 - 2 C 22.13 - BVerwGE 150, 1 Rn. 18;… Beschlüsse vom 24. Juli 2014 - 2 B 85.13 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 382 Rn. 5 …und vom 28. Februar 2017 - 2 B 85.16 - Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 49 Rn. 8, jeweils m.w.N.).

    Dies ist anzunehmen, wenn die Erkrankung des Beamten von solcher Art oder Schwere ist, dass dieser generell dienstunfähig ist und damit für sämtliche Dienstposten im gesamten Bereich des Dienstherrn der betreffenden oder einer anderen Laufbahn, in die der Beamte wechseln könnte, ersichtlich gesundheitlich ungeeignet ist (…vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Oktober 2013 - 2 C 16.12 - BVerwGE 148, 204 Rn. 40 und vom 5. Juni 2014 - 2 C 22.13 - BVerwGE 150, 1 Rn. 35;… Beschluss vom 6. November 2014 - 2 B 97.13 - Buchholz 232.01 § 26 BeamtStG Nr. 6 Rn. 19).

     
  • BVerwG, 16.10.1997 - 2 C 7.97

    Zeitpunkt, maßgeblicher Zeitpunkt für die gerichtliche Überprüfung der Versetzung …

    Auszug aus BVerwG, 16.04.2020 - 2 B 5.19
    Interesse des Dienstherrn und der Allgemeinheit sind zum einen die Vermeidung finanzieller Belastungen des Haushalts durch vorzeitige Zurruhesetzungen soweit und solange wie möglich, zum anderen aber auch eine effiziente, von vermeidbaren Störungen freie Arbeit der öffentlichen Verwaltung; die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung soll gewährleistet werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Oktober 1997 - 2 C 7.97 - BVerwGE 105, 267 ).

    Dem Dienstherrn wird aus Praktikabilitätsgründen die Möglichkeit eingeräumt, seiner Entscheidung bestimmte, fest umrissene Zeiträume zugrunde zu legen (vgl. BVerwG, Urteile vom 17. Oktober 1966 - 6 C 56.63 - ZBR 1967, 148 und vom 16. Oktober 1997 - 2 C 7.97 - BVerwGE 105, 267, 269 f.).

  • BVerwG, 14.08.1974 - VI C 20.71

    Zurruhesetzung eines Beamten wegen Dienstunfähigkeit - Dienstunfähigkeit eines …

    Auszug aus BVerwG, 16.04.2020 - 2 B 5.19
    Sind die Tatbestandsvoraussetzungen des § 26 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG gegeben und kann der Beamte nicht anderweitig verwendet werden (§ 26 Abs. 1 Satz 3 BeamtStG) besteht nach dem eindeutigen Wortlaut des Gesetzes die Verpflichtung des Dienstherrn zur Zurruhesetzung (stRspr, so bereits BVerwG, Urteil vom 14. August 1974 - 6 C 20.71 - BVerwGE 47, 1 zur Vorgängernorm des § 26 BRRG).

    Ein Beamter ist zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig im Sinne des § 26 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG ebenso wie im Sinne des inhaltsgleichen § 44 Abs. 1 Satz 1 BBG, wenn die Wiederherstellung der Dienstfähigkeit in absehbarer Zeit unwahrscheinlich ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. August 1974 - 6 C 20.71 - BVerwGE 47, 1 ).

  • BVerwG, 30.10.2013 - 2 C 16.12

    Gesundheitliche Eignung; maßgeblicher Zeitpunkt; Ablauf der Probezeit; Entlassung …

    Auszug aus BVerwG, 16.04.2020 - 2 B 5.19
    Dies ist anzunehmen, wenn die Erkrankung des Beamten von solcher Art oder Schwere ist, dass dieser generell dienstunfähig ist und damit für sämtliche Dienstposten im gesamten Bereich des Dienstherrn der betreffenden oder einer anderen Laufbahn, in die der Beamte wechseln könnte, ersichtlich gesundheitlich ungeeignet ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Oktober 2013 - 2 C 16.12 - BVerwGE 148, 204 Rn. 40 …und vom 5. Juni 2014 - 2 C 22.13 - BVerwGE 150, 1 Rn. 35;… Beschluss vom 6. November 2014 - 2 B 97.13 - Buchholz 232.01 § 26 BeamtStG Nr. 6 Rn. 19).
  • BVerwG, 19.03.2015 - 2 C 37.13

    Dienstunfähigkeit; Anforderungen an (amts-) ärztliche Gutachten; "Schülerphobie"; …

    Auszug aus BVerwG, 16.04.2020 - 2 B 5.19
    Dabei besteht im vorliegenden Fall die Besonderheit, dass der gesamte Bereich des Dienstherrn, auf den sich die Suchpflicht regelmäßig zu erstrecken hat (BVerwG, Urteil vom 19. März 2015 - 2 C 37.13 - Buchholz 232.0 § 44 BBG 2009 Nr. 7 Rn. 17), auf den Bereich der Beklagten als Stiftungsuniversität beschränkt ist.
  • BVerwG, 14.01.1998 - 11 C 11.96

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Aufhebung der neuen Ersten Teilgenehmigung …

    Auszug aus BVerwG, 16.04.2020 - 2 B 5.19
    Die Aufklärungspflicht verlangt nicht, dass ein Tatsachengericht Ermittlungen anstellt, die aus seiner Sicht unnötig sind, weil deren Ergebnis nach seinem materiell-rechtlichen Rechtsstandpunkt für den Ausgang des Rechtsstreits unerheblich ist (stRspr, BVerwG, Urteil vom 14. Januar 1998 - 11 C 11.96 - BVerwGE 106, 115 ; Beschlüsse vom 14. Juni 2005 - 2 B 108.04 - Buchholz 235.1 § 58 BDG Nr. 1 Satz 1 f. …und vom 6. November 2014 - 2 B 97.13 - Buchholz 232.01 § 26 BeamtStG Nr. 6 Rn. 19).
  • BVerwG, 03.05.2007 - 2 C 30.05

    Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; Zugriffsdelikt; …

    Auszug aus BVerwG, 16.04.2020 - 2 B 5.19
    Das Ergebnis der gerichtlichen Beweiswürdigung selbst ist vom Revisionsgericht nur daraufhin nachzuprüfen, ob es gegen Logik (Denkgesetze) und Naturgesetze verstößt oder gedankliche Brüche und Widersprüche enthält (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Mai 2007 - 2 C 30.05 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 50 Rn. 16 …sowie Beschluss vom 25. Juni 2019 - 2 B 65.18 - Buchholz 237.1 Art. 87 BayLBG Nr. 1 Rn. 4).
  • BGH, 28.03.2008 - VI ZR 57/07

    Beurteilung eines Behandlungsfehlers anhand der Leitlinien von ärztlichen …

    Auszug aus BVerwG, 16.04.2020 - 2 B 5.19
    Die Feststellung des Standards obliegt der Würdigung des sachverständig beratenen Tatsachengerichts (vgl. BGH, Beschluss vom 28. März 2008 - VI ZR 57/07 - GesR 2008, 361).
  • BVerwG, 08.06.2017 - 2 B 5.17

    Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis; Aussprache der Maßnahme unter …

  • BVerwG, 14.06.2005 - 2 B 108.04

    Beihilfebetrug; Beweisangebot; Erschwerungsgründe; Milderungsgründe; rechtliches …

  • BVerwG, 29.05.2009 - 2 B 3.09

    Anspruch auf rechtliches Gehör; Beweisantrag; Sachverständigenbeweis; Einholung …

  • BVerfG, 05.11.1986 - 1 BvR 706/85

    Revisionsverwerfung nach dem BFHEntlG und Anspruch auf rechtliches Gehör

  • BVerwG, 17.02.1972 - VIII C 84.70

    Annahme eines gestaltenden, das Wehrdienstverhältnis begründenden …

  • BVerwG, 27.11.2008 - 5 B 54.08

    Schriftlichkeit als zivilrechtliche Wirksamkeitsvoraussetzung für eine …

  • BVerwG, 07.10.2014 - 2 B 12.14

    Maßstäbliche Voraussetzungen eines sogenannten qualifizierten Dienstunfalls …

  • BVerwG, 25.06.2019 - 2 B 65.18

    Anspruch eines Hauptbrandmeisters auf finanzielle Abgeltung unionsrechtswidriger …

  • BVerwG, 16.05.2018 - 2 B 12.18

    Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; …

  • BVerwG, 24.04.1990 - 7 B 20.90

    Keine nochmalige Überprüfung der Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs in der …

  • BVerwG, 25.06.2019 - 2 B 17.19

    Rechtmäßigkeit der Entfernung eines Beamten aus dem Dienstverhältnis; Endgültiger …

  • BVerwG, 22.07.2010 - 2 B 128.09

    Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensmangel; Zurückweisung eines …

  • BVerwG, 13.02.1978 - 5 B 85.76

    Anordnung einer Flurbereinigung - Nichtzulassung der Revision mangels …

  • BVerwG, 25.07.2013 - 2 C 12.11

    Amtsarzt; Behinderte; Beurteilungsspielraum; Bewerbungsverfahrensanspruch; …

  • BVerwG, 14.03.2019 - 2 VR 5.18

    Beamter; Dienstunfähigkeit; Disziplinarmaßnahme; Disziplinarverfahren; …

  • BVerfG, 19.10.2016 - 2 BvR 1943/16

    Verfassungsbeschwerde gegen die Ausweisung aus der Bundesrepublik Deutschland …

  • BVerfG, 27.08.2010 - 2 BvR 130/10

    Anforderungen an die Berücksichtigung neuer Tatsachen bei der Gewährung von …

  • BVerwG, 15.01.2013 - 1 C 10.12

    Ausweisung; Türkei; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; …

  • BVerwG, 28.02.2017 - 2 B 85.16

    Verminderung der Schuldfähigkeit des Beamten bei Begehung der Tat (hier: Besitz …

  • BVerwG, 24.01.2011 - 2 B 2.11

    Landesbeamter; Lehrer; Einstellung; Übernahme; Probebeamtenverhältnis; …

  • BVerwG, 09.04.2014 - 2 B 107.13

    Divergenz; Gesetzesfassung; Neufassung; Gesetzesänderung; Übergangsgebührnisse; …

  • BVerwG, 17.10.1966 - VI C 56.63

    Rechtsmittel

  • BVerwG, 24.04.2017 - 1 B 70.17

    Asylantrag; Auslandsaufenthalt; Divergenz; Flüchtlingsschutz; Grundsätzliche …

  • BVerwG, 24.07.2014 - 2 B 85.13

    Inanspruchnahme ärztlicher Fachkunde; Erläuterungen eines Sachverständigen

  • VG Köln, 15.02.2023 - 15 L 2047/22
    vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.04.2020 - 2 B 5.19 -, juris, Rn. 13; OVG NRW, Urt. v. 11.03.2009 - 6 A 2615/05 -, juris, Rn. 48; vgl. auch Koch, in: Plog/Wiedow, BBG, § 44 Rn. 35.

    vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.04.2020 - 2 B 5.19 -, juris, Rn. 13 f.; vgl. auch Koch, in: Plog/Wiedow, BBG, § 44 Rn. 36; Hebeler, in: Battis, BBG, § 44 Rn. 7.

    vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.04.2020 - 2 B 5.19 -, juris, Rn. 43; Urt. v. 16.11.2017 - 2 A 5.16 -, juris, Rn. 33; Beschl. v. 06.03.2012 - 2 A 5.10 -, juris, Rn. 4; vgl. auch Koch, in: Plog/Wiedow, BBG, § 44 Rn. 52.

    vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.04.2020 - 2 B 5.19 -, juris, Rn. 43; Urt. v. 16.11.2017 - 2 A 5.16 -, juris, Rn. 34; OVG NRW, Beschl. v. 28.08.2018 - 1 A 2092/16 -, juris, Rn. 16.

    vgl. für den Fall einer Stiftungsuniversität BVerwG, Beschl. v. 16.04.2020 - 2 B 5.19 -, juris, Rn. 43; vgl. auch VG Köln, Urt. v. 30.11.2022 - 15 K 802/21 -, juris, Rn. 46.

  • VG Stuttgart, 28.05.2020 - 14 K 10349/18
    Die Umstände, die zu der gesundheitlichen Beeinträchtigung geführt haben, sind nicht zu berücksichtigen, selbst wenn den Dienstherrn daran eine (Mit-)Verantwortung treffen sollte (BVerwG, Beschluss vom 16.04.2020 - 2 B 5.19 -, juris, Rn. 9).

    Für die Auslegung des Merkmals "dauernd" im Sinne des § 26 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG ist als zeitliches Maß der Zukunftsprognose der Sechs-Monats-Zeitraum aus der landesrechtlichen Bestimmung des § 43 Abs. 1 LBG heranzuziehen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16.04.2020 - 2 B 5.19 -, juris, Rn. 15).

    Dem Dienstherrn wird aus Praktikabilitätsgründen die Möglichkeit eingeräumt, seiner Entscheidung bestimmte, fest umrissene Zeiträume zugrunde zu legen (BVerwG, Beschluss vom 16.04.2020 - 2 B 5.19 -, juris, Rn. 14).

    Dies ist anzunehmen, wenn die Erkrankung des Beamten von solcher Art oder Schwere ist, dass dieser für sämtliche Dienstposten der betreffenden oder einer anderen Laufbahn, in die der Beamte wechseln könnte, ersichtlich gesundheitlich ungeeignet ist oder wenn bei dem Beamten keinerlei Restleistungsvermögen mehr festzustellen ist (BVerwG…, Urteil vom 16.11.2017 - 2 A 5/16 -, juris, Rn. 34 und Beschluss vom 16.04.2020 - 2 B 5.19 -, juris, Rn. 43).

  • VG Köln, 30.11.2022 - 15 K 802/21
    BVerwG, Beschl. v. 16.04.2020 - 2 B 5.19 -, juris, Rn. 13; OVG NRW, Urt. v. 11.03.2009 - 6 A 2615/05 -, juris, Rn. 48; vgl. auch Koch , in: Plog/Wiedow, BBG, § 44 Rn. 35.

    vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.04.2020 - 2 B 5.19 -, juris, Rn. 13 f.; vgl. auch Koch , in: Plog/Wiedow, BBG, § 44 Rn. 36; Hebeler , in: Battis, BBG, § 44 Rn. 7.

    vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.04.2020 - 2 B 5.19 -, juris, Rn. 43; Urt. v. 16.11.2017 - 2 A 5.16 -, juris, Rn. 33; Beschl. v. 06.03.2012 - 2 A 5.10 -, juris, Rn. 4; vgl. auch Koch , in: Plog/Wiedow, BBG, § 44 Rn. 52.

    vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.04.2020 - 2 B 5.19 -, juris, Rn. 43; Urt. v. 16.11.2017 - 2 A 5.16 -, juris, Rn. 34; OVG NRW, Beschl. v. 28.08.2018 - 1 A 2092/16 -, juris, Rn. 16.

    vgl. für den Fall einer Stiftungsuniversität BVerwG, Beschl. v. 16.04.2020 - 2 B 5.19 -, juris, Rn. 43.

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